Startseite Ist eine automatische Vertragsverlängerung rechtens?

Ist eine automatische Vertragsverlängerung rechtens?

Web-RatgeberEines der Hauptprobleme bei Aboverträgen ist die automatische Vertragsverlängerung. Das heisst, dass sich der Vertrag automatisch für eine gewisse Dauer erneuert, wenn der Kunde ihn nicht ausdrücklich kündigt. Ärgerlich dabei sind ungewollte Kosten: Auch wer die Dienstleistung nicht mehr will, soll zahlen, wenn er die Kündigung vergisst. Hier einige Beispiele für Verträge, die sich unter Umständen automatisch verlängern:

Unter gewissen Voraussetzungen akzeptierbar

Der Konsumentenschutz erhält zahlreiche Anfragen von Konsumenten, die Probleme mit automatisch verlängerten Verträgen und ungewollten Kosten haben. Ist eine solche Verlängerung überhaupt legal? Wie so oft in der Juristerei heisst die Antwort: Es kommt darauf an.

Nach Ansicht des Konsumentenschutzes und zahlreicher Rechtsexperten ist eine automatische Vertragsverlängerung höchstens dann akzeptierbar, wenn der Anbieter den Kunden sowohl vor Vertragsschluss als auch rechtzeitig vor der Vertragsverlängerung klar und deutlich informiert, d.h. folgende Punkte alle erfüllt sind:

Um eine weitere akzeptierbare Form der automatischen Vertragsverlängerung handelt es sich im folgenden Fall: Im Vertrag wird eine Mindestlaufzeit (bspw. ein Jahr) vereinbart. Nach deren Ablauf verlängert sich der Vertrag um die ursprüngliche Dauer. Es besteht jedoch von nun an ein jederzeitiges Kündigungsrecht mit maximal zwei Monaten Kündigungsfrist. So kann der Kunde, wenn er die Kündigungsfrist verpasst hat, dennoch angemessen frühzeitig aus dem Vertrag aussteigen. Dies ohne Risiko, weiterhin für eine Dienstleistung zu zahlen, die man gar nicht mehr benötigt. Solche Regelungen sehen z.B. zahlreiche Mobilfunkanbieter in ihren Verträgen vor.

Der Kunde kann in dieser Situation entscheiden, ob er den Vertrag abschliessen will, oder ob er lieber einen anderen Anbieter sucht. Aber: auch ein informierter Kunde hat durch die Kündigungspflicht einen Mehraufwand. Wirklich faire Anbieter lassen dem Kunden bei Vertragsschluss deshalb die Wahl, ob er einen befristeten Vertrag oder eine automatische Verlängerung wünscht. Sind sie mit einer automatischen Vertragsverlängerung konfrontiert? Beachten sie unsere Tipps weiter unten!

Leider gibt es auch unseriöse Anbieter, welche den Hinweis auf die automatische Vertragsverlängerung in den AGB verstecken, ohne die Kunden zusätzlich zu informieren. Die Kunden meinen dann, dass sie einen befristeten Vertrag abschliessen, weil beispielsweise von „12 Monaten für 500 Franken“ die Rede ist. Noch schlimmer wird es, wenn zusätzlich zum versteckten Hinweis noch hohe Hürden für die Kündigung hinzukommen.

Wann der Kunde eine Vertragsverlängerung akzeptieren muss, kann nicht pauschal gesagt werden. Grundsätzlich ist immer eine Beurteilung des Einzelfalls notwendig. Es gilt aber: je kundenunfreundlicher die AGB sind, desto grösser ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie ungültig sind. Wenn z.B. der Hinweis auf einen automatische Vertragsverlängerung nicht mal in den AGB steht, sondern irgendwo versteckt auf der Webseite, dann ist der Kunde nicht daran gebunden.

Tipps:

Spenden

Projektspende

Preis:

Unsere Arbeit wird durch eine breite Gönnerschaft finanziert. Deshalb können wir uns jeden Tag völlig unabhängig und schlagkräftig für Ihre Interessen als Konsumentin oder Konsument einsetzen.

Unterstützen Sie jetzt unsere Arbeit mit einem Beitrag: wählen Sie unten die Spendenhöhe und bezahlen sie online oder mit Einzahlungsschein.

Herzlichen Dank!


Im Streitfall

Im Zusammenhang mit Abo-Verträgen kommt es oftmals zu folgenden oder ähnlichen Problemen:

In diesen und ähnlichen Fällen kann es helfen, von folgenden Angeboten Gebrauch zu machen:

Meldung an Konsumentenschutz Beschwerde an Anbieter Beratung durch Konsumentenschutz

Lesen Sie auch, wie Sie einen Fitness- oder Online-Dating-Vertrag kündigen können.

Weitere allgemeine Rechtsfragen

 

zuletzt aktualisiert am 08.01.2020

Ratgeber

Kleber-Set

Gönnerpreis: 3.00 CHF
Normalpreis: 6.00 CHF

Hosting von oriented.net