Glasfaser: jetzt handeln, sonst droht ein Investitionsfiasko
SKS verlangt Einbezug der Konsumentinnen und Konsumenten in die Glasfaser-Entscheidungen
Wenn die Politik nicht Regeln für den Glasfaserbau festlegt, werden die hohen Preise im Telekommunikationsmarkt auf mehr als 10 Jahre hinaus zementiert. Zudem wird ein digitaler Stadt-Land-Graben Realität. Die SKS fordert daher eine Revision des Fernmeldegesetzes und ein entschlossenes Handeln der Elektrizitätswerke. Nötig sind die Aufnahme der Glasfaser in die Grundversorgung und die Trennung von Netz und Diensten. Nur durch diese Trennung entsteht Wettbewerb, der tiefe Preise und qualitativ hochstehende Angebote hervorbringt. Die SKS verlangt, dass die Konsumentinnen und Konsumenten in die Entscheidungen über den Glasfaserausbau miteinbezogen werden. Nur so werden deren Anliegen berücksichtigt – und der Wettbewerb hat eine Chance.
Das heutige Kupferkabel hat ausgedient. Aufgrund neuer Dienste wie hochauflösendem Fernsehen (HDTV) und vermehrter Internetnutzung werden die Konsumentinnen und Konsumenten in Zukunft das Glasfaserkabel nutzen können, mit einer bis zu 1000 Mal höheren Übertragungsrate als heute. Daher sind mehrere Projekte für den Bau des Glasfasernetzes in der Pipeline. Doch insbesondere die Swisscom, private Anbieter wie Sunrise und die Elektrizitätswerke streiten über den richtigen Weg – unter Ausschluss der Konsumentinnen und Konsumenten. Die SKS verlangt daher, deren Anliegen zu berücksichtigen. Es geht nicht an, dass die Anbieter alleine über den Telekommunikationsmarkt entscheiden!
Kein Wunder, dass die Zukunft düster aussieht. Wenn das Glasfasernetz so gebaut wird, wie es die jüngsten Pläne vermuten lassen, wird das Ergebnis folgendes sein:
• Die Investitionen in den Städten sind so gesteuert, dass weiterhin kein Wettbewerb im Telekommunikationsmarkt herrscht. Die heutige Situation des hohen Marktanteils der Ex-Monopolistin Swisscom und damit hohe Preise für Festnetztelefonie (z.B. Anschlussgebühr) und Internet wird in 10 Jahren noch dieselbe sein.
• Ein digitaler Stadt-Land-Graben wird Realität. Denn auf dem Land wird praktisch nicht investiert. Denn dort sind die Investitionen bis zu 10 Mal teurer.
Möglich macht dies eine Lücke im Fernmeldegesetz (FMG). Denn dies gilt nur für das bald überholte Kupferkabel. Bezüglich Glasfaser können die Unternehmen tun, was sie wollen. Auch die Kommunikationskommission ComCom hat keine Regulierungskompetenz. Ihre jüngst ausgehandelte Empfehlung (u.a. diskriminierungsfreier Zugang zum Netz) hat keinerlei bindende Wirkung.
Um einen digitalen Stadt-Land-Graben zu verhindern und endlich Wettbewerb auf dem Telekommunikationsmarkt zu schaffen, verlangt die SKS eine FMG-Revision. Entscheidend ist die Trennung der Netzinfrastruktur von den Diensten (Internet, Digitalfernsehen etc.). Die Netzinfrastruktur soll einer unabhängigen Netzgesellschaft gehören, beispielsweise den Elektrizitätswerken. Die Dienstanbieter (Swisscom, Sunrise, VTX etc.) mieten ihre Faser bei der Netzgesellschaft. Da sie kein eigenes Netz haben, sind sie gezwungen, mittels preislich attraktiven und qualitativ hochstehenden Angeboten um die Konsumentinnen und Konsumenten zu werben. Das ist Wettbewerb!
Ebenso muss das Glasfasernetz in die Grundversorgung aufgenommen werden. Weiter fordert die SKS die Elektrizitätswerke und die Gemeinden als deren Eigentümer auf, teure Parallelbauten auf Gemeindeebene zu verhindern.
Die SKS hat ihre Forderungen dem Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) übermittelt. Denn Mitte 2010 wird der Bundesrat einen Bericht zum Glasfaserausbau vorlegen.
