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Erfolg für die Konsumentenorganisationen: Suisa senkt Tarife

mp3-Abgabe: Druck der Konsumentinnen und Konsumenten hat gewirkt!

Die Suisa reduziert einen Teil ihrer Abgaben auf mp3-Playern. Endlich wirkt der öffentliche und politische Druck, den die Konsumentenorganisationen acsi, FRC, kf und SKS in den letzten beiden Jahren aufgebaut hatten. Denn die Bevölkerung nervte sich über die absurd hohen Gebühren. Aber: Korrigiert wurden nur die ärgsten «Ausreissergebühren». Die Konsumentenorganisationen fordern die Überprüfung aller Abgaben aufgrund aktueller Zahlen.

Die Suisa reagiert auf den öffentlichen und politischen Druck. Rückwirkend auf den 1. April 2008 werden die Urheberrechtsabgaben auf mp3-Playern mit so genanntem Flashspeicher mit mehr als 4 Gigabyte deutlich gesenkt. Musste bisher auf den neuen iPod touch mit 32 Gigabyte eine Urheberrechtsabgabe von 153.03 Franken entrichtet werden, sind es neu noch 41.81 Franken.

Die Konsumentenorganisationen acsi, FRC, kf und SKS sind hierüber erfreut. Bis vor Bundesgericht hatten sie gegen die «mp3-Abgabe» rekurriert. Das Bundesgericht beschloss jedoch die Einführung der neuen Abgabe. Die Bevölkerung reagierte daraufhin entrüstet. In der Folge sprachen sich auch Politikerinnen und Politiker gegen die mp3-Abgabe aus. Der heutige Entscheid der Suisa ist daher ein Erfolg für die Konsumentenorganisationen. Er zeigt: Steter Druck aus der Bevölkerung setzt die Behörden unter Zugzwang!

Damit ist die Sache aber nicht erledigt. Korrigiert werden lediglich die «Ausreissertarife» – die Abgabenhöhe für DVD-Recorder und iPods mit eingebauter Festplatte bleibt unangetastet. Sollte die Summe aller Abgaben auf Leerträgern und Geräten (Kassetten, CD-/DVD-Rohlinge, mp3-Player, DVD-Recorder) deutlich höher als bisher liegen, verlangen die Konsumentenorganisationen eine weitere Tarifsenkung auch für DVD-Recorder und iPods mit eingebauter Festplatte. Dabei ist klar: Die Abgabenerhebung im bisherigen Rahmen zur Entschädigung der Künstlerinnen und Künstler wird von den Konsumentenorganisationen unterstützt.

Die Konsumentenorganisationen acsi, FRC, kf und SKS verlangen von den Verwertungsgesellschaften und den Geräteherstellern darzulegen, wie gross der Ertrag der Leerträger- und Geräteabgaben ist. Nur dies ermöglicht eine seriöse Diskussion über die «faire» Höhe der Urheberrechtsabgaben. Damit kann auch abgeschätzt werden, wie viel die heute beschlossene Tarifsenkung den Konsumentinnen und Konsumenten wirklich bringt.

Stiftung für Konsumentenschutz

Bern, 14. April 2008

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