Startseite Allgemein Swissness: Verlässlicher Schutz vor Täuschung

Swissness: Verlässlicher Schutz vor Täuschung

Wo Schweiz drauf steht, soll auch Schweiz drin sein: Die Verordnungen zum Markenschutzgesetz, welche der Bundesrat heute gutgeheissen hat und nun in die Vernehmlassung gehen, kommen diesen Erwartungen bei den Lebensmitteln nach. Für die Stiftung für Konsumentenschutz ist jedoch klar, dass sie die Umsetzung der Vorlage sehr kritisch begleiten und beobachten wird, ob allfällige Schlupflöcher ausgenützt werden. Nicht verständlich ist, weshalb sich die Anbieter erst ab Ende 2018 an die Swissness-Regeln halten müssen.

Eine erste Sichtung der Verordnung über die Herkunftsangabe „Schweiz“ für Lebensmittel zeigt, dass das revidierte Markenschutzgesetz gemäss den ursprünglichen Zielsetzungen umgesetzt wird. Das Ziel, dass sich die Konsumentinnen und Konsumenten hinter der Herkunftsangabe „Schweiz“ auch im wichtigen Bereich Lebensmittel auf verlässliche und nicht täuschende Vorgaben verlassen können, wurde realisiert: Gewichtsmässig müssen mindestens 80 Prozent der Rohstoffe aus der Schweiz stammen, damit ein Produkt als Schweizer Lebensmittel gilt (bei Milch und Milchprodukten 100%).

Die SKS beurteilt die vorliegende Verordnung auf den ersten Blick als positiv und als einen guten Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten vor Täuschungen. „Unser jahrelanges und intensives Engagement in dieser Sache scheint sich auszubezahlen“, ist Geschäftsleiterin Sara Stalder erfreut.

Die Vernehmlassung dauert bis Mitte Oktober. Ist die Verordnung erst einmal in Kraft gesetzt, wird die SKS aufmerksam beobachten, ob sich die gesetzliche Grundlage für die komplexe Materie bewährt oder ob sich Schlupflöcher auftun und die Konsumentinnen und Konsumenten getäuscht werden. Nicht einverstanden ist die SKS, dass die neuen Vorgaben erst 2018 in Kraft treten sollen und sich die Konsumentinnen und Konsumenten noch mehr als drei Jahre lang mit dem verwirrenden und täuschenden Kennzeichnungssalat bei Schweizer Produkten auseinandersetzen müssen. Eine solch lange Übergangsfrist ist nicht nachvollziehbar, denn die Lebensmittelindustrie hatte nun während Jahren Gelegenheit, sich auf neue gesetzliche Bestimmungen vorzubereiten.


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