Nationalrat verlangt Abschaffung des Set-Top-Boxenzwangs
SKS gelangt ans BAKOM zwecks Ausarbeitung einer konsumentenfreundlichen Lösung
Klipp und klar hat der Nationalrat heute für die Abschaffung des Boxenzwangs im digitalen Kabelfernsehen gestimmt. Die neu formulierte Motion von SKS-Präsidentin und Ständerätin Simonetta Sommaruga verlangt vom Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) eine Gesetzesänderung, welche die Wahlfreiheit bei Digitalfernsehern und Set-Top-Boxen garantiert. Die SKS ist erfreut, dass das heftig bekämpfte Anliegen nun eindeutig unterstützt wird. Die SKS zählt zuversichtlich aufs BAKOM und verlangt, bei den Arbeiten für eine Lösung eingebunden zu werden.
Heute hat der Nationalrat die sanfte Abänderung der Motion von SKS-Präsidentin und Ständerätin Simonetta Sommaruga gutgeheissen. Damit ist das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) beauftragt, Alternativen zum Set-Top-Boxenzwang im digitalen Kabelfernsehen vorzulegen. Die SKS ist erfreut, dass die abgeänderte Motion äusserst deutlich mit 124 zu 48 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen wurde. Dies beweist: Das ursprünglich von den Kabelnetzbetreibern heftig bekämpfte Anliegen ist auch im Parlament klar mehrheitsfähig!
Im letzten Jahr hiess es noch, der Boxenzwang werde erst im Jahr 2011 fallen. Die SKS ist angesichts der klaren Ausgangslage hingegen zuversichtlich, dass das zuständige BAKOM frühzeitig Alternativvorschläge auf den Tisch legen wird. Möglich sind das Verbot der Grundverschlüsselung oder die Abgabe von Entschlüsselungsmodulen und Steckkarten, welche den Anschluss aller Geräte ermöglichen. Ziel muss sein: Käufer eines Digitalfernsehers mit eingebauter Box sind nicht mehr verpflichtet, noch die technisch überflüssige Set-Top-Box ihres Anbieters (z.B. Cablecom, EBL, Naxoo) zu erstehen.
In den nächsten Monaten werden sich die Ständeratskommission und der Ständerat mit der Motion befassen. Nach dem klaren Ja des Nationalrates wird die SKS zuerst ans BAKOM gelangen. Für die SKS ist klar, dass sowohl die Konsumentinnen und Konsumenten als auch die Fernsehhändler bei der Ausarbeitung von Alternativvorschlägen mitreden müssen, bevor ein fixfertiger Vorschlag ins Parlament kommt. Denn nur so wird garantiert, dass die neue Lösung konsumenten- und gewerbefreundlich ist. «Alles andere würde nur zu neuen Streitigkeiten im Parlament führen und unnötig Zeit brauchen», hält Sara Stalder, SKS-Geschäftsleiterin, fest. «Zeit, während der der Boxenzwang die Fernsehliebhaberinnen und -liebhaber weiterhin in ihrem Fernsehgenuss einschränkt.»
