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Swissness: Die Tücken liegen im Detail

Pieces of cheese isolated on a white backgroundWann darf ein Lebensmittel als Schweizer Lebensmittel verkauft werden?  Die Antwort auf diese Frage ist nur auf den ersten Blick einfach, beim zweiten Hinsehen handelt es sich um eine komplexe Angelegenheit. In der „Swissness-Gesetzgebung“ findet sich nun eine gute Regelung. Allerdings gilt es auch hier aufzupassen, damit das Ganze nicht verwässert wird und die Konsumentinnen und Konsumenten getäuscht werden.  Ungelöst ist die Frage der Kontrolle und Überwachung dieses komplexen Regelwerkes.

Die Verordnung über die Verwendung der Herkunftsangabe Schweiz für Lebensmittel (HASLV) schlägt eine für Konsumentinnen und Konsumenten verlässliche Regelung vor: Dort, wo Schweiz drauf steht, soll Schweiz drin sein. Ein Lebensmittel muss 80% Schweizer Rohstoffe enthalten, damit es als Schweizer Produkt gelten kann. In die Berechnung einbezogen werden allerdings nur Rohstoffe, die in der Schweiz produziert werden können – Kaffee, Ananas oder Kakao mit Schweizer Herkunft gibt es beispielsweise nicht.

Allerdings hat das Ganze auch ein paar Haken:

  1. So soll Quellwasser auch berechnet werden dürfen – mit diesem Wasser, das nichts Exklusive an sich hat, wird der Swissness-Gedanke jedoch buchstäblich verwässert. So könnte eine Fertigsuppe als Schweizer Suppe daherkommen, ohne dass eine einzige Zutat ausser Wasser aus der Schweiz kommt. Für die SKS ist klar, dass Wasser inklusive Quellwasser aus den Berechnungen ausgeklammert werden muss. Immerhin 40 Prozent des Schweizer Wassers ist Quellwasser.
  2. Massgeblich zur Qualität eines Schweizer Produktes tragen nicht nur die Rohstoffe bei, sondern auch die Standards, welche bei der Herstellung gelten.Die SKS verlangt demnach, dass Produkte, die nicht nach Schweizer Standards, sondern in der Schweiz nach ausländischen Vorgaben produziert werden, nicht als Schweizer Produkte verkauft werden dürfen. Mit dem Cassis-de-Dijon-Prinzip ist es Schweizer Herstellern nämlich möglich, nach den gesetzlichen Vorgaben von Deutschland, Portugal oder irgend einem europäischen Land zu produzieren, wenn das Produkt für den Schweizer Markt zugelassen ist.
  3. Weder im Gesetz noch in der Verordnung wird präzisiert, wer für den Vollzug und die Kontrolle zuständig ist. Auch allfällige Massnahmen bei Verstössen werden nicht definiert. Ohne diese beiden Instrumente verpufft jedoch die Wirkung des Gesetzes, Konsumentinnen und Konsumenten können sich weiterhin nicht darauf verlassen, dass ein Schweizer Lebensmittel tatsächlich ein Schweizer Lebensmittel ist.
  4. Vollständig in Kraft treten soll das Gesetz erst auf Anfang 2019. Das dauert viel zu lange. Die SKS verlangt, dass das Gesetz ab Anfang 2017 greift. Lageraufbrauchfristen von zwei Jahren, wie sie jetzt vorgesehen sind, machen bei Lebensmitteln keinen Sinn.

Zusammen mit ihren Partnerorganisationen der Allianz, ACSI und FRC, hat die SKS in der Vernehmlassung zur HASLV gefordert, dass diese Punkte aufgenommen und verbessert werden.

 


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