AGB-Check gegen Knebelverträge
Die Allianz der Konsumentenschutz-Organisationen (ACSI, FRC und Konsumentenschutz) lanciert den AGB-Check. Auf Basis von künstlicher Intelligenz erkennt das Tool Formulierungen, die auf eine automatische Vertragsverlängerung hinweisen.1 Solche Knebelverträge sind vielfach ein grosses und teures Ärgernis für die Konsument*innen. Der AGB-Check ist kostenlos auf www.agb-check.ch verfügbar.
Aus gutem Grund resignieren viele Konsument*innen vor seitenlangen kleingedruckten und kaum verständlichen Klauseln. Diese Zusatzbestimmungen werden daher selten gelesen und meist blind akzeptiert. Eine automatische Vertragsverlängerungsklausel wird oft erst entdeckt, wenn die Anbieter*in den verlängerten Vertrag verrechnet und sich auf einen gut kaschierten Passus in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) beruft.
Einfache und schnelle Überprüfung von AGB
Mit dem neu entwickelten Tool AGB-Check erhalten Konsument*innen die Möglichkeit, das Kleingedruckte schnell und einfach auf automatische Vertragsverlängerungen zu durchsuchen. Nachdem das Tool die AGB-Klauseln gescannt und analysiert hat, wird das Ergebnis mit einem Ampelsignal präsentiert. Eine rote Ampel zeigt automatische Verlängerungsklauseln an. Bei Gelb wird der Konsument*in vor einer automatischen Verlängerung gewarnt. Die grüne Ampel besagt, dass keine automatischen Verlängerungen gefunden wurden. Aufgrund dieser Information können sich Konsument*innen entscheiden, ob ihnen ein sich automatisch verlängerndes Abonnement dient und sie diesen Vertragspunkt akzeptieren wollen.
Abo-Fallen erkennen
Besonders problematisch sind solche Knebelverträge für Konsument*innen, wenn sie an sogenannt «kostenlose Probe-Abos» gekoppelt sind. In der Bewerbung solcher Probe-Abos wird nicht genügend darauf hingewiesen, dass anschliessend ein auf unbestimmte Zeit angelegtes Vertragsverhältnis beginnt. Falls Konsument*innen diese Knebelklausen nicht selber im Kleingedruckten entdecken und das Abo anschliessend früh genug künden, sind sie in die Abo-Falle getappt: vielfach entstehen ungewollt hohe Kosten.
Willkürliche Verlängerungsklauseln entdecken
Weiter gibt es bei gewissen Anbieter*innen unterschiedliche, willkürliche Verlängerungsbedingungen, die abhängig von Bezahlmethode oder Abonnementdauer sein können. So verlängert sich beispielsweise ein Zeitungs-Abo, das per Kreditkarte bezahlt wird automatisch, nicht aber, wenn es per Rechnung beglichen wird. Die Formulierungen der automatischen Vertragsklauseln sind zudem vielfältig, manchmal schwerverständlich und daher nicht ohne Weiteres auffindbar.
Automatische Verlängerungen insbesondere bei Abo-Verträgen beliebt
Erste Tests mit dem AGB-Check-Tool zeigen: Die meisten Abonnementverträge sehen eine automatische Verlängerung vor. Nur in einem kleinen Teil der untersuchten AGB ist vermerkt, dass die Konsument*innen an eine bevorstehende Verlängerung erinnert werden. Resultate mit grüner Ampel sind bei den Abonnement-Anbieter*innen eine Rarität.
Weiterer Ausbau von AGB-Check bereits im Gange
Das Auffinden von Knebelverträgen ist die allererste Funktion des Tools. Der AGB-Check wird laufend weiterentwickelt und optimiert. Bereits in diesem Jahr wird er um weitere nützliche Funktionen ergänzt. Feedback und Funktionswünsche sind willkommen.
1 Disclaimer: Die Software ist darauf angelegt, Informationen zum Vertragsinhalt zu geben und stellt keine Garantie dafür dar, dass der Vertrag keine automatische Verlängerungsklausel oder Informationsklausel enthält. Die Software ist auf eine hohe Genauigkeit ausgerichtet, dennoch kann sie aus technischen Gründen keine Gewähr für absolute Richtigkeit der Ergebnisse bieten.
