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Parlamentarierrating: So konsumentenfreundlich sind die Nationalräte

© 2009 Béatrice Devènes / PixsilFür die Legislatur 2011-2015 hat die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) und ihre Partner der Allianz der Konsumentenschutz-Organisationen (FRC, acsi) das Abstimmungsverhalten der Nationalräte untersucht und analysiert, welche Parlamentarier sich wie oft für oder gegen die Anliegen der Konsumenten eingesetzt haben.

Untenstehende Tabelle zeigt, dass die SP-Parlamentarier zu rund 93% für die Anliegen der Konsumenten gestimmt haben. Auf Rang 2 folgen die Grünen. Deren Parlamentarier haben in 88.3% aller Fälle für die Konsumentenanliegen gestimmt. Auf den weiteren Plätzen folgen die EVP (83.3%), die Grünliberalen (59.4%), die CVP (50%), die BDP (39.2%), die FDP (31.7%) und die Lega dei Ticinesi (15.4%). Auf dem letzten Platz landet die SVP, deren Mitglieder stimmten nur in 14.2% der Fälle für die Anliegen der Konsumenten.

Unterstützung von Konsumentenanliegen durch die Parteien

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Die Analyse des Abstimmungsverhalten auf individueller Ebene zeigt, dass die SP-Nationalräte Beat Jans (BS), Susanne Leutenegger Oberholzer (BL), Jacques-André Maire (NE), Roger Nordmann (VD) und Manuel Tornare (GE) bei allen 39 berücksichtigten Abstimmungen für die Anliegen der Konsumenten gestimmt haben – sie führen damit das Parlamentarierrating an (siehe detaillierte Auswertung). Die vordersten Plätze werden allesamt von Politikern der SP, der Grünen und der EVP belegt. Die Grünliberalen (GLP) haben sich alle mehrheitlich für Konsumentenanliegen ausgesprochen. Die Spannbreite reicht von Isabelle Chevalley (VD) auf Rang 23 bis Partei-Chef Martin Bäumle (ZH) auf Rang 48. Bei der CVP sind die parteiinternen Unterschiede am grössten: Kathy Riklin (ZH) votierte 27 Mal für und 8 Mal gegen die Konsumentenanliegen – ihre Parteikollege, der Appenzeller Daniel Fässler hingegen, votierte nur 5 Mal für, aber 26 Mal gegen Konsumentenanliegen. Bei der FDP haben nur gerade vier Nationalräte mehrheitlich für die Konsumentenanliegen gestimmt. Am häufigsten tat dies Isabelle Moret (VD). Schlusslicht der FDP ist die Schwyzer Nationalrätin Petra Gössi, sie votierte 5 Mal für und 28 Mal gegen die Konsumenteninteressen. Auch bei der BDP sind die überwiegend konsumentenfreundlichen Parlamentarier wie Rosemarie Quadranti (ZH) und Hansjörg Hassler (GR) in der Unterzahl – die übrigen fünf BDP-Nationalräte haben in der Mehrheit gegen Konsumentenanliegen gestimmt. Die fünf SVP-Politiker Thomas Hurter (SH), Hans Fehr (ZH), Thomas Aeschi (ZG), Toni Bortoluzzi (ZH) und Alfred Heer (ZH) waren in der Legislatur 2011-2015 am wenigsten konsumentenfreundlich von allen Parlamentariern überhaupt.

Die detaillierten Resultate zu den einzelnen Nationalräten und Parteien finden Sie hier.

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