Engagement und Ausdauer auch im 2017
Das Klima ist rau, was die Durchsetzung von Konsumentenanliegen betrifft. Die Allianz der Konsumentenschutz-Organisationen hat dennoch im letzten Jahr verschiedene Themen erfolgreich behandelt. Der VW-Skandal, die erfolgreiche Reparaturbewegung oder die unerwünschten Werbeanrufe zeigen, dass Ausdauer notwendig ist, um solchen Anliegen zum Durchbruch zu verhelfen. Die Arbeit geht der Allianz 2017 also nicht aus.
Die drei unabhängigen Schweizer Konsumentenschutz-Organisationen – Stiftung für Konsumentenschutz SKS, Associazione consumatrici e consumatori della Svizzera italiana ACSI und Fédération Romande des Consommateurs FRC – können auf 12 ereignisreiche Monate zurückblicken. Die Agenda 2016 und 2017 zeigen, dass für viele Anliegen ein langer Atem notwendig ist. Es ziehen sich verschiedene Projekte über mehrere Jahre hin.
Schwerpunkte 2017
- Die Allianz hat vor drei Monaten die Fair-Preis-Initiative lanciert und wird 2017 die Unterschriftensammlung vorantreiben. Mit der Initiative soll den überrissenen Schweiz-Zuschlägen von importierten Produkten endlich Einhalt geboten werden können.
- Geschädigte des VW-Abgasskandals werden in den USA und in Europa sehr ungleich behandelt. Um die Rechte der Konsumenten durchzusetzen, ist die SKS mit der holländischen Stiftung Car Claim eine Partnerschaft eingegangen und will so einen Vergleich zwischen VW und den Betroffenen erreichen.
- Die Sharing-Economy bietet Vorteile für die Konsumenten. Um Wildwuchs entgegen zu wirken, sind aber Richtlinien notwendig. Die Allianz wird sich auf politischer Ebene dafür einsetzen, dass die Anliegen der Konsumenten berücksichtigt werden.
- Sie sind beliebt und weit verbreitet: Die Label für regionale Produkte. Welche Auflagen und welcher Mehrwert dahinter stecken, ist jedoch kaum transparent. Die Allianz wird deshalb diese Label unter die Lupe nehmen.
- Ein besonderes Augenmerk wird die Allianz 2017 auf die Bedingungen von Banken bei Privatkonti und die Verzugsschadensbelastungen richten.
- Die Reparatur-Bewegung ist 2016 stark gewachsen: Von rund 45 Initiativen im 2015 auf über 80. Ziel der Allianz ist es auch im 2017, der Bewegung weiteren Auftrieb zu verleihen, indem sie Repair-Cafés gezielt mit Know-how und Technik unterstützt.
Themen 2016
- Im Kampf gegen die lästigen unerwünschten Werbeanrufe konnte die Allianz einen gewichtigen Erfolg erzielen: Swisscom bietet seit Ende November einen Filter gegen Werbeanrufe auf das Festnetz an, Sunrise und UPC wollen im nächsten Jahr eine Lösung anbieten.
- Das Verfahren gegen die Billag, welche sich weigert, den Konsumentinnen und Konsumenten die zu viel bezahlte Mehrwertsteuer auf den Radio- und Fernsehgebühren zurück zu zahlen, ist noch beim Bundesverwaltungsgericht hängig.
- Erfolgreiche Intervention beim Kleingedruckten von Fitnessstudios: Dank der Allianz haben etliche ihre unfairen Allgemeinen Geschäftsbedingungen angepasst.
- Wenig Erfreuliches gibt es in Bezug auf das Verordnungspaket Largo des neuen Lebensmittelgesetzes zu berichten – die 29 Verordnungen bringen für Konsumentinnen und Konsumenten statt positive Neuerungen eher Verschlechterungen.
Weiter hat die Allianz 2016 ihr Engagement gegen Überbehandlung im Gesundheitsbereich weitergeführt. In Bezug auf die Krankenkassenprämien und -konditionen hat sich die Allianz vorderhand mit den alternativen Krankenkassenmodellen auseinandergesetzt.
Im Bereich Mobilität musste die Allianz einige Rückschläge einstecken. So ist beispielsweise die automatische Vertragsverlängerung des SwissPass trotz zahlreichen Interventionen der Allianz – auch auf Bundesratsebene – weiterhin in Kraft. Und auch die Stärkung der Konsumentenrechte beim Flugverkehr hat eine Bruchlandung erlitten, eine Schlichtungsstelle wird es in nächster Zukunft nicht geben.
Die Allianz ist stolz auf die Früchte ihres Engagements, gleichzeitig sieht sie vielerorts noch Handlungsbedarf. Dass die Rechte der Konsumentinnen und Konsumenten auch in Zukunft beachtet und respektiert werden – dafür wird sich die Allianz 2017 tatkräftig einsetzen!
