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Was passiert bei einer Betreibung?

Einleitung des BetreibungsverfahrensWeb-Ratgeber

Der Gläubiger leitet das Betreibungsverfahren ein, indem er beim Betreibungsamt ein Betreibungsbegehren einreicht. Das Betreibungsamt schickt in der Folge einen Zahlungsbefehl an den Schuldner. Zudem wird die Betreibung im Betreibungsregister eingetragen.

Rechtsvorschlag

Der Schuldner kann innert zehn Tagen nach Zustellung des Zahlungsbefehls Rechtsvorschlag erheben. Damit bestreitet er das Bestehen der Forderung. Die Betreibung wird vorerst gestoppt und der Gläubiger muss das Verfahren wieder in Gang bringen und beweisen, dass die Forderung zu Recht besteht.

Wenn der Schuldner keinen Rechtsvorschlag erhebt, kann der Gläubiger die Betreibung frühestens 20 Tage und maximal ein Jahr nach Zustellung des Zahlungsbefehls fortsetzen (siehe unten „Fortsetzung der Betreibung“).

Beseitigung des Rechtsvorschlags

Um den Rechtsvorschlag zu beseitigen, muss ein Rechtsöffnungsbegehren beim zuständigen Gericht gestellt werden. Dabei muss die Forderung belegt werden (z.B. durch Vorlage des Vertrags mit dem Schuldner). Wichtig: der Gläubiger muss aktiv werden, das Betreibungsamt handelt nicht von sich aus.

Rechtsöffnungsverfahren

Um beim Gericht die Rechtsöffnung zu erhalten, muss der Gläubiger einen sogenannten Rechtsöffnungstitel vorlegen können. Der Schuldner kann dagegen vorbringen, dass die Schuld beglichen, gestundet oder verjährt ist. Es gibt zwei Arten von Rechtsöffnungstiteln, den provisorischen und den definitiven. Beim provisorischen Rechtsöffnungstitel kann der Schuldner innert 20 Tagen eine Aberkennungsklage einreichen; das Gericht entscheidet dann, ob der Betrag rechtsgültig geschuldet ist oder nicht.

Provisorische Rechtsöffnungstitel

Definitive Rechtsöffnungstitel

Fortsetzung der Betreibung

Wenn der Gläubiger einen provisorischen oder definitiven Rechtsöffnungstitel vorlegen und der Schuldner nichts dagegen einwenden kann, beseitigt der Richter den Rechtsvorschlag und der Gläubiger kann die Betreibung fortsetzen.

Wenn der Richter die Rechtsöffnung verweigert, hat der Gläubiger noch die Möglichkeit, den Rechtsvorschlag im Rahmen einer Anerkennungsklage beseitigen zu lassen (Art. 79 SchKG). In welcher Form das Verfahren fortgesetzt wird, hängt von der Person des Schuldners bzw. der Forderung ab:

Konkurs: Der Schuldner ist im Handelsregister eingetragen (z.B. als Inhaber einer eingetragenen Einzelfirma oder als Mitglied einer Kollektivgesellschaft).

Pfandverwertung: Der Schuldner hat bei Vertragsabschluss ein Pfand als Sicherheit gestellt.

Pfändung: Der Schuldner ist eine Privatperson oder Inhaber einer Einzelfirma, die nicht im Handelsregister eingetragen ist.

 

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zuletzt aktualisiert am 19.08.2019

 

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