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Swissness: Der Bundesrat ist für klare Verhältnisse

Schweizer WachssiegelDer Bundesrat schafft endlich klare Verhältnisse und setzt das Swissness-Gesetz auf den 1.1.2017 in Kraft. Die Swissness-Regelung bringt den Konsumentinnen und Konsumenten endlich Sicherheit, dass „Schweizer Produkte“ auch tatsächlich Schweizer Produkte sind.

Das Parlament hatte jahrelang um die Bedingungen gestritten, welche für ein Schweizer Produkt gelten sollen, damit es als solches auf dem Markt auftreten darf. Die Regelung ist nicht nur für die Konsumentinnen und Konsumenten wichtig und schützt sie vor Täuschung. Auch die Wirtschaft ist auf eine verlässliche Kennzeichnung angewiesen, denn das Schweiz-Siegel ist ein wichtiges Qualitätszeichen, das ihr dann eine höhere Wertschöpfung einbringt, wenn die Konsumenten darauf vertrauen. Die SKS hatte sich deshalb vehement für einen grossen „Schweiz-Anteil“ eingesetzt.

Mit der Ausarbeitung der Verordnungen ging jedoch das Seilziehen wieder los: Die (Lebensmittel-)Industrie verlangte über verschiedene Vorstösse im Parlament, dass die Gesetzgebung vereinfacht – sprich verwässert – oder gar sistiert werde. Diese Verzögerungstaktik ist nun nicht aufgegangen: Der Bundesrat hat rasch und richtig entschieden. Das Verordnungspaket nochmals zu überarbeiten, wie dies eine Motion der nationalrätlichen Rechtskommission verlangt, würde nicht nur zu Verzögerungen, sondern auch zur Schwächung des Gesetzes führen. Die Übergangsfristen sind sehr grosszügig bemessen, so dass die Industrie genügend Zeit hat, sich auf die neuen Vorgaben einzustellen, die Übergangsfrist dauert zwei Jahre. Die Gesetzgebung tritt nun auf Anfang 2017 in Kraft – und wir begrüssen dies sehr.

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