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Radio und Fernsehen


Bundesgericht: Billag-Mehrwertsteuer wird zurückerstattet

Das Bundesgericht heisst die vier Musterklagen des Konsumentenschutzes und seiner beiden Partnerorganisationen FRC und ACSI teilweise gut: Es verpflichtet das zuständige Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) dazu, den Klägern die im Zeitraum zwischen 1. Januar 2010 und 15. Juni 2015 zu Unrecht erhobene Mehrwertsteuer (MWST) zurückzuerstatten. Unter dem Eindruck dieses Urteils und mehrerer politischer Vorstösse will der Bund die MWST in Form einer Pauschale an alle Haushalte zurückzahlen. Weiterlesen


Billag-Mehrwertsteuer wird zurückerstattet

Der Konsumentenschutz erringt für die Konsumentinnen und Konsumenten einen Sieg! Die zu Unrecht erhobene Billag-Mehrwertsteuer für den Zeitraum zwischen 2010 und Mitte 2015 müssen zurückerstattet werden. Das Bundesgericht heisst in seinem Urteil vom 2. November 2018 die vier Musterklagen der Allianz der Konsumentenschutz-Organisationen teilweise gut. Weiterlesen


Ab 2019: neue Regeln für Radio- und Fernsehgebühren

Ab 2019 übernimmt die Serafe AG die Aufgaben der Billag. Es gibt bei der Erhebung der Radio- und Fernsehgebühren noch zahlreiche weitere Änderungen. Hier die wichtigsten Punkte. Weiterlesen


Billag-Mehrwertsteuer: erstes definitives Bundesgerichtsurteil

Die Billag hat auf Radio- und Fernsehgebühren jahrelang Mehrwertsteuern (MWST) erhoben. Dass eine solche Steuer keine rechtliche Grundlage hat, stellte das Bundesgericht 2015 fest, seither wird keine MWST mehr erhoben. Doch gegen eine Rückerstattung der widerrechtlich eingezogenen Gelder sträubten sich die Behörden. Nicht nur die Konsumentenorganisationen zogen gegen die Billag und das Bundesamt für Kommunikation vor Gericht. Auch eine Privatperson unternahm rechtliche Schritte.   Weiterlesen


Replay-TV: Politik unterstützt Interessen der TV-Anstalten

Die SRG und weitere TV-Veranstalter wollen, dass zeitversetztes Fernsehen (sog. Replay-TV) nur noch mit ihrer Zustimmung zulässig ist. Die Konsequenzen einer derartigen Regelung wäre entweder ein massiver Kostenanstieg für den Konsumenten, die Einschränkung oder schlimmstenfalls die Abschaffung von Replay-TV. Unklar ist, ob dieser Vorstoss lediglich ein Mittel darstellt, um Druck auf die Telecomanbieter auszuüben. Das Ausfechten von sich gegenüberstehenden Interessen auf dem Buckel des TV-Konsumenten? Weiterlesen


Replay-TV vor dem Aus?

Sie sind noch bei der Arbeit, wenn Ihre Lieblingsserie läuft? Aktuell ist das noch kein Problem. Mit der kostenpflichtigen Möglichkeit des zeitversetzten Fernsehens (Replay-TV) kann sich der Konsument die Sendung zu einem späteren Zeitpunkt anschauen und dabei die Werbung vorspulen. Nun sind im Parlament Bestrebungen im Gange, diese bei der Bevölkerung sehr beliebte Art des zeitversetzten TV-Konsums grundlegend zu verändern und für den Konsumenten zu verteuern. Der Konsumentenschutz stemmt sich vehement dagegen. Weiterlesen


Konsumentenschutz lehnt No-Billag-Initiative ab

SRG_SSR_2011_logo.svgDie Stiftung für Konsumentenschutz lehnt die Volksinitiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren)», bekannt als No-Billag-Initiative, ab. Ausschlaggebend für diesen Entscheid sind unter anderem folgende Argumente: Weiterlesen


Besserer Schutz für Künstler – Konsumenten nicht kriminalisiert

Download_internet_digitalemedien_urheberrechtAn seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat den Entwurf zu einem revidierten Urheberrechtsgesetz veröffentlicht. Die Stiftung für Konsumentenschutz begrüsst die Vorlage grundsätzlich. Die Rechte der Künstler werden gestärkt, ohne dass die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer eingeschränkt werden. Ziel der Gesetzesrevision war zudem, dem Nutzer insbesondere im Online-Bereich den Zugang zu einem breiteren Angebot zu ermöglichen. Ob dieses Ziel tatsächlich erreicht werden kann, ist allerdings mehr als fraglich. Weiterlesen


Merkblatt: Fussball und Eishockey im TV ab Saison 2017/18

Die Rechte für die Fernseh-Übertragungen von Schweizer Fussball und Eishockey liegen ab der Saison 2017/18 bei verschiedenen Anbietern: Teleclub (gehört zu Swisscom) hat die Rechte für die Schweizer Fussball-, UPC die Rechte für die Eishockey-Meisterschaft. Für die Sportliebhaber wird die Situation dadurch unübersichtlich. Die Stiftung für Konsumentenschutz zeigt Ihnen deshalb in einem Merkblatt, welche TV-Sport-Angebote erhältlich sind, und wo welche (Schweizer) Fussball- und Eishockeyspiele gezeigt werden.

Merkblatt

 

 


Rückforderung Billag-Mehrwertsteuer

billag-rechnungenHier können Sie sich für die Rückforderung der Mehrwertsteuer auf den Radio- und Fernsehgebühren („Billag“) registrieren. Die Registrierung erfolgt ausschliesslich mit untenstehendem Formular, Einsendungen per Mail oder Briefpost werden nicht bearbeitet.

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