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Swissness: Bundesrat schafft klare Verhältnisse

Schweizer WachssiegelGut, schafft der Bundesrat endlich klare Verhältnisse und setzt die Swissness-Gesetzgebung auf den 1.1.2017 in Kraft! Die SKS begrüsst diesen Schritt und ist froh, dass die Verzögerungstaktik der Industrie nicht aufgeht. Denn die Swissness-Regelung bringt den Konsumentinnen und Konsumenten endlich Sicherheit, dass Schweizer Produkte auch tatsächlich Schweizer Produkte sind.

Jahrelang hat das Parlament um die Bedingungen gestritten, welche für ein Schweizer Produkt gelten sollen, damit es als solches auf dem Markt auftreten darf. Die Regelung ist nicht nur für die Konsumentinnen und Konsumenten wichtig und schützt sie vor Täuschung, auch die Wirtschaft ist auf eine verlässliche Kennzeichnung angewiesen. Die Auszeichnung wird seit Jahren viel zu large benutzt, so dass die Konsumenten das Vertrauen verlieren und die Wirtschaft ein wichtiges Qualitätszeichen, das ihr auch eine höhere Wertschöpfung einbringt.

Mit der Ausarbeitung und der Vernehmlassung der Verordnungen ging jedoch das Seilziehen wieder los: Die (Lebensmittel-)Industrie verlangte über verschiedene Vorstösse im Parlament, dass die Gesetzgebung vereinfacht – sprich verwässert – oder gar sistiert werde. „Diese Verzögerungstaktik ist nicht nachvollziehbar“, hält Prisca Birrer-Heimo, Präsidentin der SKS, entschieden fest: „Die Übergangsfristen sind ohnehin sehr grosszügig bemessen, so dass die Industrie genügend Zeit hat, sich auf die neuen Vorgaben einzustellen“.  Der Bundesrat habe nun rasch und richtig entschieden und gebe damit den Konsumentinnen und Konsumenten, aber auch der Wirtschaft Rechts- und Planungssicherheit. Das Verordnungspaket nochmals zu überarbeiten, wie dies eine Motion der nationalrätlichen Rechtskommission verlangt, würde nicht nur zu Verzögerungen, sondern auch zur Schwächung des Gesetzes führen. Die Gesetzgebung tritt nun auf Anfang 2017 in Kraft, die Übergangsfrist dauert noch einmal 2 Jahre.

Weitere Online-Publikationen der SKS zum Thema Swissness.


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