Startseite Medienmitteilungen Überfällige Koordination: Forderung der SKS wird ab 2014 erfüllt

Überfällige Koordination: Forderung der SKS wird ab 2014 erfüllt

Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen

Ab 2014 wird ein Bundesamt für Lebensmittelsicherheit alle Belange, welche die Lebensmittel betreffen, koordinieren. Die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) ist erfreut über die Ankündigung des Bundesrats: seit Jahren hatte sie die Koordination aller Bereiche, welche die Lebensmittelsicherheit betreffen, gefordert.

Da mit diesem neuen Bundesamt auch ein effizienteres Krisenmanagement geschaffen werden soll, ist es für die SKS unabdingbar, dass sich die Schweiz beim Europäischen Schnellwarnsystem RASFF (Rapid Alert System for Food and Feed) anschliesst. Zudem nimmt die SKS erfreut zur Kenntnis, dass die zulässigen gesundheitsbezogenen Angaben auf Lebensmittel analog der EU geregelt werden.

Das heute vom Bundesrat vorgestellte neue Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen, welches aus dem heutigen Bundesamt für Veterinärwesen (BVET) und der Abteilung Lebensmittelsicherheit des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) vereint wird, soll ab 2014 den Betrieb aufnehmen.

Die SKS verspricht sich mit dieser Neuerung eine besser Koordination, geklärte Zuständigkeiten und schnellere Wege. Aus Erfahrung sieht die SKS genau in diesen Bereichen Verbesserungsmöglichkeiten. Die Vereinfachung muss sich aber auch auf den Vollzug auswirken, der kantonal geregelt ist und dadurch immer wieder zu unterschiedlichen Auslegungen und Vorgehensweisen geführt hat. Eine grosse Lücke klafft jedoch weiterhin im Bereich Lebensmittelsicherheit: die Schweiz beteiligt sich noch nicht am Europäischen Schnellwarnsystem RASFF. Dies wäre unabdingbar, da Probleme mit Lebensmitteln vielfach länderübergreifend auftreten.

Die SKS befürwortet zudem die Harmonisierung der zulässigen gesundheitsbezogenen Angaben (sogenannte Health Claims) analog der EU. Diese Regelung ist überfällig, da der Bewerbung der Lebensmittel mit gesundheitsrelevanten Aussagen oder für eine besonders gute Eignung (Kinder, ältere Menschen) in der Schweiz bisher kaum Grenzen gesetzt waren. Mit dieser Regelung werden viele unzulässige Versprechungen verschwinden: in der EU sind nunmehr noch 200 Aussagen zugelassen, mehr als 1600 Werbeversprechungen wurden verboten.

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