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Kommission empfiehlt Nichtbeachtung des Volkswillens

Aufnahme der Komplementärmedizin in die Grundversicherung ist gefährdet

Die Eidgenössische Kommission für allgemeine Leistungen und Grundsatzfragen (ELGK) empfiehlt Bundesrat Didier Burkhalter, die fünf vorgelegten komplementärmedizinischen Methoden nicht in den Leistungskatalog der Grundversicherung aufzunehmen. Nach Ansicht der Kommission können die Methoden den massgeblichen Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit nicht standhalten. Der Entscheid liegt nun beim Gesundheitsminister.

Die Volksabstimmung vom 17. Mai 2009 hat überaus deutlich gezeigt, dass den fünf Methoden der Komplementärmedizin in unserem Gesundheitssystem ein wichtiger Stellenwert eingeräumt werden muss, da sie in der Bevölkerung ein hohes Ansehen geniessen.

Die Fachgesellschaften für Anthroposophische Medizin, Homöopathie, Neuraltherapie, Phytotherapie und Traditionelle Chinesische Medizin hatten im April 2010 beantragt, ihre komplementärmedizinischen Methoden in die Leistungspflicht der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) aufzunehmen. Die ELGK hat die fünf Gesuche nun bewertet und beurteilt. Als Massstab dienten die Kriterien „Wirksamkeit“, „Zweckmässigkeit“ und „Wirtschaftlichkeit“, die gemäss Artikel 32 Krankenversicherungsgesetz (KVG) für eine Kostenübernahme durch die Grundversicherung erfüllt sein müssen.

Das Bundesgericht hat sich mit der Frage der angebrachten wissenschaftlichen Methoden bereits beschäftigt: Die Beurteilung der Wirksamkeit darf sich nicht auf eine naturwissenschaftliche oder nur schulmedizinische Optik beschränken. Die immer wieder gestellte Forderung, dass einzig sogenannte Doppel-Blind-Studien die Wirksamkeit belegen, ist nicht haltbar.

Bundesrat Didier Burkhalter wird die Empfehlungen nun prüfen und entscheiden. Die Stiftung für Konsumentenschutz wird sich beim Gesundheitsminister für eine sofortige Umsetzung des Volkswillens einsetzen und die unverzügliche Aufnahme der fünf Methoden in die Grundversicherung fordern.


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3 Kommentare zu “Kommission empfiehlt Nichtbeachtung des Volkswillens”



Enrico

Die Politiker vergessen, dass sie von den Wählern und NICHT von den Firmen gewählt wurden. Man sollte die Namen solcher Politiker vor der nächsten Wahl publizieren und sie nicht mehr wählen!
Wenn es nichts anders geht, sollte man eine Volksinitiative für die freie Wahl der Set-Top-Boxen starten.



Thomas

Dann dürften die Minarett- und die Ausschaffungs-initiative auch nicht umgesetzt werden, da sie bekanntlich gegen die Menschenrechte verstossen. Trotzdem ist es der Volksentscheid.



Marianne Schmitter-Meier

Ich bin froh, wenn sich der SKS dafür einsetzt, dass der Volkswille umgesetzt wird! Falls hier vom Bundesrat anders entschieden wird, bedeutet dies eine krasse Missachtung des Volkswillens und mein Glauben in die CH-Demokratie wäre zutiefst erschüttert.

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