Startseite Medienmitteilungen Gefährliche Spielzeuge und Elektrogeräte importieren?

Gefährliche Spielzeuge und Elektrogeräte importieren?

Konsumentenschutz-Organisationen acsi, FRC und SKS verlangen vom Bundesrat Anschluss ans EU-Rückrufsystem RAPEX

Das «Cassis-de-Dijon»-Prinzip soll ab 1. Juli 2010 den KonsumentInnen günstigere Produkte aus der EU bringen. Doch diese Marktöffnung bringt auch neue Gefahren mit sich. Deshalb haben die Konsumentenschutz-Organisationen ein Produktesicherheitsgesetz verlangt. Damit dieses funktioniert, muss die Schweiz an das europaweite Rückrufsystem für gefährliche Produkte angeschlossen werden. Doch davon ist nun nichts zu hören. Die Konsumentenschutz-Organisationen acsi, FRC und SKS fordern den Bundesrat auf, mit der EU sofort Verhandlungen aufzunehmen, um diese Sicherheitslücke zu schliessen. Ein Blick auf die Website des europäischen Rückrufsystems zeigt: Es gibt Handlungsbedarf! Fast täglich kommen gefährliche Spielzeuge, Elektrogeräte etc. auf die europäischen Märkte. Diese können nur dank einem koordinierten und raschen Vorgehen vom Markt genommen werden.

Am 1. Juli 2010 werden mit dem Cassis-de-Dijon-Prinzip die Grenzen für EU-Produkte geöffnet. Endlich! Doch offene Grenzen bedeuten auch mehr Risiken. Darum tritt ebenfalls am 1. Juli das neue Produktesicherheitsgesetz in Kraft, wie es die Konsumentenschutz-Organisationen verlangt hatten. Wie in der EU schon seit Jahren möglich, können damit auch in der Schweiz gefährliche Produkte zurückgerufen werden.

Doch eine gewichtige Sicherheitslücke klafft weiterhin: Die Schweiz ist nicht dem Europäischen Rückrufsystem RAPEX angeschlossen. Besteht bei Produkten eine ernste Gefahr, die ein rasches Eingreifen erfordert, so informieren die Mitgliedstaaten unverzüglich die Europäische Kommission mittels RAPEX. Auf den Websites der EU-Kommission wird informiert über potenziell gefährliche Konsumgüter. Jede Woche wird ein Bericht veröffentlicht.

Auf der jüngsten Liste der vom Markt genommenen Produkte im EU-Raum befinden sich ein Teddybär mit einem verschluckbaren Ring, ein für Kinder gefährliches Feuerzeug und ein Laser, der das Augenlicht beschädigen kann. Zudem figurieren zahlreiche Spielzeuge aus China jeweils auf der RAPEX-Liste. Denn RAPEX bietet auch einen Schutz vor Produkten, die von ausserhalb der EU in die Schweiz importiert werden. Aussen vor ist die Schweiz: Kein Wunder, wurden deshalb in der Vergangenheit auf Schweizer Websites wie z.B. eBay noch Produkte verkauft, die in der EU längst vom Markt genommen wurden, beispielsweise ein Kinderwagen, der beim Kippen auseinander brechen konnte!

Erst Anfang November 2008 hat der Bundesrat mit der EU über den RAPEX-Anschluss verhandelt – und die Verhandlungen ans umstrittene Agrar-Freihandelsabkommen geknüpft. Dies war fahrlässig, denn das Agrar-Freihandelsabkommen droht zu scheitern. «Damit bliebe die Produktsicherheit entgegen der Versprechen auf der Strecke», empört sich Ständerätin Simonetta Sommaruga, Präsidentin der SKS. «Wir verlangen vom Bundesrat, sich möglichst schnell dem Rückrufsystem RAPEX anzuschliessen. Eine Öffnung der Grenzen ohne Erhöhung der Sicherheit ist verantwortungslos.» Hildegard Fässler, Nationalrätin und Stiftungsrätin der SKS, wird in der Sommersession eine diesbezügliche Frage an den Bundesrat richten.

 

Es können keine Kommentare hinterlassen werden. Die Kommentarfunktion ist für diesen Beitrag deaktiviert.

Ratgeber

Ratgeber: Das ist Ihr gutes Recht

Gönnerpreis: 27.00 CHF
Normalpreis: 32.00 CHF

Miniratgeber: Spielzeug sicher und gefahrlos

Gönnerpreis: 4.50 CHF
Normalpreis: 9.50 CHF

E-Miniratgeber (PDF): Spielzeug sicher und gefahrlos

Gönnerpreis: 3.50 CHF
Normalpreis: 7.50 CHF

Hosting von oriented.net