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Tiefere Handyabgabe erwirkt!

Konsumentenorganisationen erachten Abgabe von wenigen Franken als angemessen

30 Rappen statt 80 Rappen pro Gigabyte wird neu die Urheberrechtsabgabe auf Handys betragen. Die Konsumentenorganisationen acsi, FRC, kf und SKS konnten gemeinsam mit den Handyherstellern und den Telekomfirmen eine Senkung des Antrages der Verwertungsgesellschaften (z.B. Suisa) erwirken. Die Abgabe pro Handy mit Musikfunktion wird damit lediglich wenige Franken betragen. Dies ist angemessen als Ausgleich für das Recht, legal Privatkopien zu erstellen. Die Konsumentenorganisationen verlangen hingegen, dass die Urheberrechtsabgaben nicht unendlich steigen und die Einnahmen vermehrt kleinen Künstlerinnen und Künstlern aus der Schweiz zugute kommen.

Die Verwertungsgesellschaften wollten eine Urheberrechtsabgabe von 80 Rappen pro Gigabyte. Die Konsumentenorganisationen verlangten in den Verhandlungen eine geringere Abgabe, unter anderem aufgrund mangelhafter Datengrundlage. Zudem veränderte sich die Handywelt seit Ende der gescheiterten Verhandlungen im Januar 2009 rasant. So erachteten die Konsumentenorganisationen ursprünglich eine Vergütung von 40 bis 50 Rappen als angemessen, plädierten nun für eine Abgabe von 20 bis 25 Rappen.

Gemeinsam mit den Geräteherstellern und Telekomanbietern konnte nun eine erhebliche Reduktion der Forderung der Verwertungsgesellschaften erwirkt werden. Die Abgabe beträgt neu 30 Rappen pro Gigabyte. Damit liegt die Abgabe für ein marktübliches Handy mit Musikfunktion bei wenigen Franken (z.B. 2.40 CHF bei 8 GB), beim iPhone zwischen 2.40 und 9.60 Franken (8 GB bis 32 GB). Diese Vergütung ist vertretbar im Gegenzug für das Recht, legal Privatkopien zu erstellen und aus dem Internet downloaden zu können, wie es in anderen Industrieländern nicht erlaubt ist. Ebenso ist die Vergütung im Vergleich zu den Verkaufspreisen von Smartphones gering.

Die Konsumentenorganisationen acsi, FRC, kf und SKS sind ebenfalls erfreut, dass die Schiedskommission nicht dem Antrag der Verwertungsgesellschaften gefolgt ist, eine überhöhten Tarif als Ausgleich für die entgangenen Einnahmen durch die verspätete Einführung der Handyabgabe festzulegen. Dies hätte wie bei der «mp3-Abgabe» für viel Unverständnis gesorgt. Zudem konnte nun die Tarifdauer bis zum 31. Dezember 2011 festgelegt werden, womit aufwändige Neuverhandlungen vorerst aufgeschoben sind.

Die Konsumentenorganisationen werden das Wirken der Verwertungsgesellschaften weiterhin kritisch-konstruktiv begleiten. Im Zentrum stehen dabei die Anliegen, dass die Einnahmen aus allen Vergütungen nicht unendlich steigen und lokale Kulturschaffende davon profitieren.

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