Startseite Medienmitteilungen Lebensmittelgesetz: Mehr Transparenz und mehr Sicherheit

Lebensmittelgesetz: Mehr Transparenz und mehr Sicherheit

Anpassung des Lebensmittelgesetzes an die EU-Gesetzgebung

Die Schweizer Lebensmittelgesetzgebung wird derjenigen der EU angepasst. Für die Konsumentinnen und Konsumenten bringt dies Vorteile: Eine bessere Marktdurchlässigkeit, verbesserte Regelungen im Bereich der Rückverfolgbarkeit, der Transparenz, der Vorsorge und der Sicherheit. Skeptischer beurteilt die SKS die Abschaffung der Positivliste und warnt davor, bei Deklarationsvorschriften Abstriche zu machen.

Mit der Revision des Lebensmittelgesetzes soll endlich auch der Artikel verschwinden, welche die Kontrollbehörden zur Schweigepflicht verpflichtet. Dieser Artikel 42 verunmöglichte bisher, Einsicht in die Resultate der Lebensmittelinspektoren zu erhalten. Die SKS setzte sich in der Vergangenheit stark für mehr Transparenz in diesem Bereich ein. „In welcher Form die Resultate später veröffentlicht werden sollen, muss noch diskutiert werden“, betont SKS-Geschäftsleiterin Sara Stalder, „Wichtig ist nun, dass die gesetzliche Grundlage geschaffen wird, damit eine Veröffentlichung überhaupt möglich wird“.

Positiv erachtet die SKS weiter, dass in der neuen Gesetzgebung das Vorsorgeprinzip ausdrücklich festgelegt wurde: Nun muss nicht mehr wissenschaftlich abschliessend geklärt werden, ob  Lebensmittel oder Stoffe gesundheitsgefährdend sind, damit sie vom Markt genommen werden können. Gemäss diesem Vorsorgeprinzip genügt ein begründeter Verdacht. Diese Regelung kann nicht zuletzt im Zusammenhang mit der Nanotechnologie, welche bei den Verpackungen eine immer grössere Rolle spielt, von Bedeutung sein.

Die Bestimmungen zur Risikoanalyse und zur Rückverfolgbarkeit der Lebensmittel sind weitere positive Aspekte, neben der Einführung des Täuschungsverbotes für Gebrauchsgegenstände.

Die SKS begrüsst auch, dass mit der Anpassung auch die Grundlagen geschaffen damit, damit sich die Schweiz dem EU-Schnellwarnsystem für Lebensmittel anschliessen kann.

Skeptischer ist die SKS in Bezug auf die Positivliste, welche mit der Revision fallengelassen werden soll: Bislang waren in der Schweiz nur Zutaten erlaubt, welche auf dieser Liste figurierten. Mit der Übernahme der EU-Negativliste – alles ist erlaubt, was nicht auf dieser Liste ist – werden zwar Innovationen und neue Lebensmittel gefördert, das Schutzniveau wird jedoch darunter leiden.

Die SKS bedauert zudem, dass in der neuen Gesetzgebung die Futtermittel ausgeklammert und in einer eigenen Gesetzgebung belassen wurden. Futtermittel haben die grossen Lebensmittelskandale der letzten Jahre verursacht und sind damit eng mit einer sicheren Lebensmittelproduktion verknüpft. Die Aufnahme der Bestimmungen zu den Futtermitteln in die Lebensmittelgesetzgebung wäre konsequent gewesen und hätte einen weiteren Anstoss gegeben, um ein Bundesamt für Verbraucherschutz zu bilden. Verschiedene Departemente und mehrere Bundesämter kümmern sich in der Schweiz um die Lebensmittelproduktion – das erschwert die Abläufe und die Entscheidungen, welche angesichts der globalen Herausforderungen immer rascher gefällt werden müssen.


Auf Facebook teilen    Auf Google+ teilen

Es können keine Kommentare hinterlassen werden. Die Kommentarfunktion ist für diesen Beitrag deaktiviert.

Ratgeber

Ratgeber: Mehr als Filet und Steak

Gönnerpreis: 29.00 CHF
Normalpreis: 34.00 CHF

Miniratgeber: Günstig und gut: Lebensmittel

Gönnerpreis: 4.50 CHF
Normalpreis: 9.50 CHF

Ratgeber: Gut, gesund und günstig

Gönnerpreis: 19.00 CHF
Normalpreis: 24.00 CHF


Hosting von oriented.net