Startseite Medienmitteilungen Cassis-de-Dijon-Prinzip: Marschrichtung stimmt

Cassis-de-Dijon-Prinzip: Marschrichtung stimmt

Bundesrat ist auf den Königsweg zurückgekommen

acsi, FRC, kf und SKS sind erfreut über die Botschaften des Bundesrates zum Cassis-de-Dijon-Prinzip und zur Produktsicherheit. Der Bundesrat hat begriffen, dass die notwendige rasche Marktöffnung nur Erfolg versprechend ist, wenn Sicherheit und Transparenz garantiert werden können. Insbesondere sehen sich die Konsumentenorganisationen in ihrem Einsatz für die Beibehaltung der Herkunftsdeklaration belohnt.

Bereits vor drei Jahren haben die Konsumentenorganisationen acsi, FRC, kf und SKS vom Bundesrat die rasche Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips gefordert, um unnötige Handelshemmnisse zu beseitigen. Lediglich 10 wichtige Schweizer Errungenschaften wie die Deklaration der Herkunft von Lebensmitteln müssen unseres Erachtens beibehalten werden.

Mit seinem heutigen Entscheid hat der Bundesrat zum Königsweg zurückgefunden. Er will das Cassis-de-Dijon-Prinzip einführen – ohne zentrale Deklarationen zu streichen. Die Deklaration der Herkunft von Lebensmitteln und die Deklaration von allergenen Substanzen sollen vorläufig beibehalten werden. Die Konsumentenorganisationen acsi, FRC, kf und SKS werten diesen Entscheid als Erfolg für ihr Engagement für Transparenz und Vergleichbarkeit für die Konsumentinnen und Konsumenten. Nun setzen wir uns mit aller Kraft dafür ein, dass die vom Bundesrat in Frage gestellte Käfigeierdeklaration beibehalten wird.

Erfreut sind acsi, FRC, kf und SKS, dass begleitend zur Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips ein Produktsicherheitsgesetz erlassen wird. Die jüngsten Skandale von giftigen Spielzeugen und Kleidern haben gezeigt: Die Marktöffnung bedingt, dass die Sicherheitsvorschriften ebenfalls harmonisiert und erhöht werden.

Die Konsumentenorganisationen acsi, FRC, kf und SKS verlangen nun vom Parlament die rasche Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips mit wenigen Ausnahmen im Lebensmittelbereich und die Verabschiedung des Produktsicherheitsgesetzes. Insbesondere muss sich die Schweiz dem europäischen Rückrufsystem für gefährliche Produkte RAPEX anschliessen. Hingegen bleibt die Marktöffnung ein Flickwerk, wenn das Parlament nicht für Parallelimporte patentgeschützter Güter stimmt. acsi, FRC, kf und SKS verlangen auch hier mit Vehemenz eine unbürokratische und rasche Marktöffnung.


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