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Set-Top-Boxen: Lobbying der Unternehmen hat gewirkt

Nationalratskommission stimmt für Gerätemonopol im digitalen Kabelfernsehen

Das gemeinsame Powerplay von Cablecom und Swisscom – eigentlich Konkurrenten – hat gewirkt: Die Nationalratskommission lehnt die Motion von SKS-Präsidentin Simonetta Sommaruga für Wahlfreiheit im digitalen Kabelfernsehen ab. Und wischt damit die Meinung von 11’757 Unterzeichnern der gleichlautenden SKS-Onlinepetition forsch zur Seite. Die SKS gibt nicht auf: Sie fordert die Fernsehzuschauerinnen und -zuschauer auf, der SKS Beispiele mit eigenen Erfahrungen mit dem digitalen Kabelfernsehen zu senden. Damit will die SKS den Ärger der Bevölkerung handfest machen. Denn im Herbst entscheidet der Nationalrat über die Motion.

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF-N) hat heute die Motion von SKS-Präsidentin und Ständerätin Simonetta Sommaruga zum Gerätemonopol im digitalen Kabelfernsehen mit 18 zu 7 Stimmen deutlich abgelehnt. Die SKS ist darüber sehr enttäuscht. Damit wird der Willen von 11’757 Fernsehzuschauerinnen und -zuschauern ignoriert, welche in nur 5 Wochen eine Onlinepetition für die Wahlfreiheit im digitalen Kabelfernsehen unterzeichnet haben.

Entrüstet ist die SKS über das heftige Lobbying gegen die Motion – und darüber, dass dieses verfängt. «Die Konkurrenten Cablecom und Swisscom haben sich zusammengeschlossen, um gemeinsam die Motion Sommaruga abzuschiessen. Die Leidtragenden sind die Konsumentinnen und Konsumenten, deren Fernsehvergnügen eingeschränkt ist», meint Sara Stalder, SKS-Geschäftsleiterin. Wer im Kabel digital fernsehen will (als Kunde von Cablecom, DigiTV, Naxoo etc.), muss die Set-Top-Box seines Kabelnetzbetreibers erstehen – selbst wenn er einen Fernseher mit Kabelreceiver hat.

Die Argumentation der Kommission ist nicht nachvollziehbar. Der Fernsehkunde könne ja beim analogen Fernsehen bleiben. Damit setzt die Kommission ein Zeichen gegen den technologischen Fortschritt: Denn via Satellit, Antenne und Bluewin TV wird bereits nur digital gesendet. Gemäss SKS sollte es das Ziel sein, die Umstellung auf Digitalfernsehen rasch und konsumentengerecht zu vollziehen. Denn digitales Fernsehen im Kabel bringt eine bessere Bildqualität und mehr Sender.

Im Herbst behandelt der Nationalrat das Anliegen. Die SKS gibt nicht auf. Sie will die verbliebene Zeit nutzen und beispielhaft zeigen, wie negativ sich das Gerätemonopol auf das Fernsehvergnügen auswirkt. Die SKS ruft die Fernsehzuschauerinnen und -zuschauer dazu auf, ihr zu schreiben, welche Erfahrungen sie gemacht haben, z.B. mit der Qualität der Set-Top-Boxen, mit dem Service, mit Fernsehern mit eingebautem Kabelreceiver etc. Die SKS wird diese Beispiele publizieren – anonym und nach Rückfrage.

Stiftung für Konsumentenschutz

Bern, 20. Mai 2008

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