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ETH Zürich soll Resultate von Studie offen legen

Die Schlichtungsstelle des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten gibt der Stiftung für Konsumentenschutz recht: Die ETH Zürich soll die Resultate der Studie über gesundheitsschädliche Transfettsäuren der SKS offen legen. Die Empfehlung des Datenschutzbeauftragten freut die SKS zwar, bis die Resultate auf dem Tisch liegen, dauert es aber zu lange.

Die Schlichtungsstelle des Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten, welche in solchen Fällen angerufen werden kann, gab der SKS und der Zeitschrift Saldo, welche ebenfalls die Resultate anforderte, nun Recht: Es gehe um den Schutz der öffentlichen Gesundheit, und dies sei höher zu bewerten als das Fabrikationsgeheimnis, kam der Datenschutzbeauftragte Hanspeter Thür zum Schluss. Auch die „Interessen der Geheimhaltung“, welche die ETH Zürich ins Feld führte, erachtete Thür als nicht gegeben: Die ETH hat in den Medien bereits Teilergebnisse veröffentlicht.

Die ETH darf nun die Ergebnisse der Studie an einer Tagung in Sao Paulo vorstellen, soll sie aber nachher auch der SKS zur Verfügung stellen. Wie weit bekannt wird, welche Produkte nun wie abgeschnitten haben bei der Untersuchung, ist noch offen: Die Produzenten werden vorgängig angefragt und können ein Schlichtungsverfahren gegen die Veröffentlichung eröffnen.

Die SKS freut sich zwar, dass sie mit ihrer Argumentation beim Datenschutzbeauftragten Zustimmung gefunden hat. Allerdings bliebt die Frage, wie weit ein solches langwieriges Verfahren Sinn macht: Bis allfällige konkrete Resultate veröffentlicht werden können, sind diese veraltet und für die Konsumentinnen und Konsumenten kaum mehr von Interesse. Das Öffentlichkeitsgesetz verdient so seinen Namen nicht!

Stiftung für Konsumentenschutz

Bern, 25. September 2007

 

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