Startseite Medienmitteilungen mp3-Abgabe: Konsumenten, mailt den Parteipräsidenten!

mp3-Abgabe: Konsumenten, mailt den Parteipräsidenten!

Parlament muss Abgabe auf mp3-Playern und Harddisc-Recordern verhindern!

Die SKS fordert: Jetzt muss das Parlament die umstrittene Abgabe auf mp3-Playern und Harddisc-Recordern verhindern. Dazu braucht es im September «bloss» den fraglichen Artikel im Urheberrechts-gesetz ändern. Um Druck auf das Parlament auszuüben, sollen die verärgerten Konsumentinnen und Konsumenten den Partei-präsidentinnen und -präsidenten ein Mail schicken. Die SKS hat hierzu die E-Mail-Adresse mp3@konsumentenschutz.ch eingerichtet.

Am 11. Juli 2007 hat das Bundesgericht seinen Entscheid kommuniziert, dass inskünftig eine Abgabe auf mp3-Spieler und Harddisc-DVD-Recorder erhoben wird. Die Klage der Konsumentenorganisationen wurde abgewiesen. Damit würde ab dem 1. September 2007 eine Abgabe zwischen 15 und 90 Franken je nach Gerät von den Konsumentinnen und Konsumenten zu berappen sein.

Der Entscheid hat einen Aufschrei bei den Konsumentinnen und Konsumenten ausgelöst. Für die SKS ist klar: Das Parlament muss das Bundesgericht korrigieren. Denn das Bundesgericht hat sich auf einen unklar formulierten Artikel im Urheberrechtsgesetz gestützt. Gemäss diesem Artikel sei das Erheben von Abgaben auch auf mp3-Spielern und Harddisc-DVD-Recordern möglich, meint das Bundesgericht. Die SKS fordert daher den Nationalrat auf, im September bei der Beratung des Urheberrechtsgesetzes den entsprechenden Artikel klar zu formulieren: Abgaben auf Leerkassetten, Leer-CDs und Leer-DVDs sollen weiterhin möglich sein, um die Künstlerinnen und Künstler zu entschädigen. Neue Abgaben auf Geräten aller Art – nicht nur mp3-Spieler und Harddisc-DVD-Recorder, sondern auch Handys und Computer – sollen hingegen untersagt werden.

Ohne Druck aus der Bevölkerung geht das aber nicht: Die SKS fordert daher die verärgerten Konsumentinnen und Konsumenten auf, ein E-Mail an mp3@konsumentenschutz.ch mit folgendem Inhalt zu schicken:

«Sehr geehrter Herr Parteipräsident, sehr geehrte Frau Parteipräsidentin

Hiermit fordere ich Sie auf, das Urheberrechtsgesetz so zu ändern, dass Abgaben auf mp3-Spielern und Harddisc-DVD-Recordern nicht mehr möglich sind. Es liegt in Ihrer Hand, die Abgabe zu verhindern, die vom Bundesgericht aufgrund unklarer Gesetzeslage beschlossen wurde. Besten Dank für Ihr Engagement.»

Die SKS wird alle Mails ausdrucken und sie Anfang September den Parteipräsidentinnen und

-präsidenten übergeben. Der Stapel an E-Mails wird seine Wirkung im Wahljahr hoffentlich nicht verfehlen!

Hintergrund des Bundesgerichtsentscheides

Es können keine Kommentare hinterlassen werden. Die Kommentarfunktion ist für diesen Beitrag deaktiviert.

Hosting von oriented.net