SKS und FRC begrüssen die Abschaffung zahlreicher Handelshemmnisse. Das Cassis-de-Dijon-Prinzip muss rasch eingeführt werden, um gegen die Hochpreisinsel Schweiz zu kämpfen. SKS und FRC verlangen, dass lediglich 10 Ausnahmen im Bereich Lebensmittel gemacht werden. Schweizer Errungenschaften wie der Gesundheitsschutz und das Recht auf Information müssen beibehalten werden.
Der Bundesrat will mit der Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips die Hochpreisinsel Schweiz bekämpfen. SKS und FRC begrüssen die rasche Übernahme von EU-Vorschriften, wenn es beispielsweise um Telefone oder Fahrräder geht. Bei den Lebensmitteln hingegen drohen mit der Revision des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG) wichtige Pfeiler des Gesundheitsschutzes und der Transparenz verloren zu gehen.
SKS und FRC verlangen nur 10 Ausnahmen vom Cassis-de-Dijon-Prinzip (siehe Anhang). Einige davon kennen auch die EU-Staaten. Auch innerhalb der EU ist es üblich, dass die einzelnen Länder Ausnahmen vorsehen. Ausserdem ist die EU daran, zu einigen Bereichen (etwa Zusatzstoffe) harmonisierte Regelungen zu erarbeiten. Es hat wenig Sinn, hier für kurze Zeit das Cassis-de-Dijon-Prinzip einzuführen.
SKS und FRC finden wichtig, dass beispielsweise die 300’000 Allergiker in der Schweiz erfahren, dass in der Schokolade oder im Brot Spuren von allergenen Substanzen enthalten sein können. Denn bereits Kleinstmengen können zu heftigen Reaktionen und schweren Erkrankungen führen. Genauso haben die Konsumentinnen und Konsumenten das Recht zu wissen, was sie essen. Auch in Zukunft soll die Herkunft der Lebensmittel deklariert werden. Es macht einen Unterschied, ob das Poulet aus der Schweiz, aus Frankreich oder aus Brasilien stammt.
SKS und FRC begrüssen die rasche Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips. Sie gehen aber davon aus, dass dies nur eine Einzelmassnahme ist, und verlangen deshalb vom Bundesrat, dass er umfassend gegen die Hochpreisinsel vorgeht und endlich für die Zulassung von Parallelimporten patentierter Produkte eintritt. Ebenso müssen privatrechtliche Normen wie die unterschiedlichen Masse für Kühlschränke verschwinden. Schliesslich verlangen SKS und FRC, dass der Bundesrat auch bei der Sicherheit für das gleiche Niveau sorgt wie in der EU, die EU-Produktesicherheitsrichtlinie übernimmt und sich dem europäischen Rückrufsystem RAPEX betreffend gefährliche Produkte anschliesst.
Ausnahmen vom Cassis-de-Dijon-Prinzip (pdf, 19kb)
Positionspapier der SKS und der FRC (pdf, 68kb)
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