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Preisüberwacher streckt die Waffen

SKS hält am Verbot der Grundverschlüsselung bei Digital-TV fest Cablecom

Die Senkung der Miet- und Kaufpreise für die Cablecom Set-Top-Boxen durch den Preisüberwacher ist zu begrüssen. Die Querfinanzierung des Digital-TV’s durch die Analogkundinnen und –kunden ist stossend. Das Grundproblem der Verschlüsselung bleibt ungelöst. Der Ball liegt jetzt beim Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), der Wettbewerbskommission (WeKo) und der Politik.

Der Ausgang der Verhandlungen des Preisüberwachers mit dem Kabelnetzbetreiber Cablecom ist abgesehen von der Senkung der Miet- und Kaufpreise für die Cablecom Set-Top-Box ein Schlag ins Gesicht der Konsumentinnen und Konsumenten. Cablecom wird weiterhin die Anzahl der Kanäle im anlogen Bereich reduzieren und dabei die Grundgebühr erhöhen dürfen. Die Analogkundinnen und –kunden werden somit gezwungenermassen den Ausbau des Digital-TV’s mitfinanzieren und dabei auf Leistungen verzichten müssen.

Das Scheitern einer einvernehmlichen Lösung für die kommenden Jahre zeigt deutlich, dass Cablecom die marktbeherrschende Stellung ausnützt und nicht zu einer Änderung der Preisstrategie bereit ist.

Die SKS hält ausdrücklich an der Forderung des Verbots der Grundverschlüsselung für Digital-TV fest. Die Grundverschlüsselung stellt einen technologischen Zwang dar, der Cablecom zu einer wettbewerbspolitisch unhaltbaren Monopolsituation verhilft. Die SKS fordert das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), die WeKo und die Politik dazu auf, ihre Verantwortung gegenüber den Konsumentinnen und Konsumenten wahrzunehmen. Im Einklang mit den Forderungen der EU-Kommission muss ein offener Standard für digitales Fernsehen geschaffen werden. Das Verbot der Grundverschlüsselung ist hierfür die einfachste und effizienteste Massnahme.

Stiftung für Konsumentenschutz

Bern, 14. November 2006

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