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Am Volk vorbei entschieden

Bundesrat lehnt Volksintiative „Ja zur Komplementärmedizin“ ab

Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative „Ja zur Komplementärmedizin“ ab. Für die SKS ein unverständlicher Entscheid, der die Bedürfnisse der Bevölkerung links liegen lässt. Nachfrage und Akzeptanz der Komplementärmedizin sind gross, die Kosten verantwortbar.

Komplementärmedizin wird insbesondere bei chronischen Krankheiten erfolgreich eingesetzt, komplementärmedizinische Heilmittel zeichnen sich durch wenig Nebenwirkungen aus, sie verfügt über eine breite Akzeptanz – und sie ist kostengünstig. Mit der Streichung der fünf komplementärmedizinischen Disziplinen aus der Grundversicherung im letzten Jahr wurde jedenfalls kein grosser Beitrag zur Kostendämpfung erzielt: Das Sparpotenzial beträgt rund 60 bis 80 Millionen Franken, bei einem Kostenaufwand von 18 Milliarden Franken für alle Leistungen im Bereich der obligatorischen Krankenversicherung. Dies macht also rund 0,134 % der Gesundheitskosten aus!

Die ablehnende Haltung des Bundesrates überrascht zwar nicht. Die Vorkommnisse in der letzten Zeit – die Streichung der fünf komplementärmedizinischen Disziplinen aus der Grundversicherung, die höheren Hürden für komplementärmedizinische Heilmittel bei der Zulassung und die Bekämpfung der Initiative durch das Bundesamt für Gesundheit – liessen einen solchen Entscheid erwarten.

Die SKS bedauert dies sehr: Aus Kostengründen ist die Initiative vertretbar, denn sie verlangt ausdrücklich, dass nur Schulärzte mit entsprechenden Zusatzausbildungen über die Grundversicherung abrechnen dürfen. Zudem würde für die Konsumentinnen und Konsumenten dank einer einheitlichen und klaren Regelung der Ausbildung der Therapeuten, der Berufszulassung und der Berufsausübung klar ersichtlich, wer über entsprechende Qualifikationen verfügt und vertrauenswürdig ist.

Komplementärmedizin soll als Ergänzung zur Schulmedizin bestehen, dies hat sich bereits in der Vergangenheit bewährt. Der Bundesrat wertet die Komplementär-medizin mit seinem heutigen Entscheid ab und widerspricht damit den Erfahrungen von vielen Konsumentinnen und Konsumenten.

Die SKS ist überzeugt, dass das Volk an der Urne dem Bundesrat nicht folgen wird: Immerhin 69 % der Stimmbürgerinnen und –bürger, welche die Initiative bereits kennen, würden sie zum heutigen Zeitpunkt annehmen.

Der Bundesrat und die Behörden laufen mit dieser Politik Gefahr, eine Niederlage zu provozieren, welche nicht in homöopatischen Dosen verabreicht wird…

Stiftung für Konsumentenschutz

Bern, 30. August 2006


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