Startseite Medienmitteilungen Freihandelsabkommen USA – CH Sinnvoller Zwischenstopp

Freihandelsabkommen USA – CH Sinnvoller Zwischenstopp

Deutlich höhere Medikamentenpreise, die Verhinderung von Generikas sowie undeklarierter Gentechmais und Hormonfleisch in Schweizer Ladenregalen – dies wären die Folgen eines Freihandelsabkommens mit den USA. Die SKS und die FRC sind daher erfreut, dass der Bundesrat nun einen Zwischenstopp eingelegt hat. Die von ihm in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie soll die Auswirkungen bezüglich Lebensmittel und Medikamente klar benennen.

Der Bundesrat hat noch keinen definitiven Entscheid über ein Freihandelsabkommen mit den USA gefällt. Damit bleiben die gefährdeten Konsumentenanliegen vorläufig gewahrt.

Deklaration von Lebensmitteln: Die USA zeigen sich nicht bereit, die Schweizer Errungenschaften bezüglich Gentechlebensmittel, Hormonfleisch und Käfigeier zu respektieren. In den USA werden Hormone und Antibiotika zur Wachstumsförderung eingesetzt; Gentechlebensmittel stehen in den Regalen, ohne dass diese deklariert sind. In der Schweiz hingegen müssen all diese Lebensmittel deklariert werden. Die Konsumentinnen und Konsumenten haben das Recht zu wissen, was sie essen.

Die USA möchten solche Lebensmittel undeklariert in Schweizer Ladenregale stellen. Die SKS und die FRC werden kein Freihandelsabkommen akzeptieren, das die Landwirtschaft ein- und die Deklaration der Lebensmittel nach Herkunft, Produktionsmethode und Zusammensetzung ausschliesst. Gemeinsam mit der associazione consumatrici della svizzera italiana (acsi) und dem Schweizerischen Bauernverband (SBV) hat sie diese Haltung dem Bundesrat in einem Schreiben mitgeteilt.

Medikamente: Beim Freihandelsabkommen USA – Australien konnte die US-Pharmaindustrie ihre Interessen vollständig durchsetzen: Beispielsweise wurden den Generikaherstellern Hürden in den Weg gestellt und die US-Pharmaindustrie hat das Recht, gegen die Festsetzung eines «zu tiefen» Medikamentenpreises zu klagen. Experten rechnen damit, dass sich die Medikamentenpreise in Australien in den nächsten fünf Jahren um einen Drittel erhöhen werden. Man stelle sich eine solche Situation in einer Schweiz vor, welche ohnehin schon längst von ausländischen Herstellern als Hochpreisinsel missbraucht wird!

Die SKS und die FRC verlangen, dass die Machbarkeitsstudie diese Zusammenhänge eindeutig darlegt. Denn die Rechte der Konsumentinnen und Konsumenten auf Transparenz, gesunde Lebensmittel und günstige Generika dürfen nicht geopfert werden.

Stiftung für Konsumentenschutz

Bern, 18. Januar 2006

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