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Unglaublich, diese Vergesslichkeit!

Lese ich richtig?

Da heisst es doch im Papier, welches den 76 (!) aufgeführten Vernehmlassungspartnern für die dreieinhalbstündige konferenzielle Vernehmlassung „dringliche Revision über die Krankenversicherung“ zugestellt wurde: Die zeitliche Dringlichkeit ergibt sich aus dem Umstand, dass für das Jahr 2010 eine massive Erhöhung der Prämien der obligatorischen Krankepflegeversicherung (OKP) absehbar ist und keine anderen auf die Kostenentwicklung wirkenden Massnahmen zeitgerecht vorliegen werden.Es ist für mich unfassbar, wie vergesslich das Eidgenössische Departement des Innern EDI und das zuständige Bundesamt für Gesundheit BAG ist! In der zweiten Hälfte März 2009 haben verschiedene Parlamentarier mit Unterstützung des Krankenkassenverbands santésuisse, des Apothekerverbands pharmaSuisse und der Konsumentenschutzorganisationen drei Sofortmassnahmen aufgezeigt, die ein Einsparungspotenzial von mindestens 500 Millionen Franken haben. Diese Massnahmen sind umsetzbar per sofort, erfordern keine Gesetzesänderung und kein Notrecht, es braucht lediglich das Einverständnis von Bundesrat Couchepin. Diese Massnahme zögen keinen Leistungsabbau nach sich und hätten keine Qualitätseinbussen für die Versicherten zur Folge.

Klar, dass sich die Pharmaindustrie mit immenser Anstrengung dagegenstellt: Das Ziel der drei Massnahmen wäre, die in der Schweiz überzahlten Medikamente dem EU-Niveau anzugleichen. Die überhöhten Preise dienen mitnichten der Schweizerischen Pharmaindustrie und deren Forschung, wie dies so oft und mit Vehemenz ins Feld geführt wird. Rund 70% der Medikamente, die in der Schweiz verkauft werden, stammen von ausländischen Produzenten. Das zuviel bezahlte Geld fliesst also direkt ins Ausland ab.

In Anbetracht der riesigen Erinnerungslücken werden wir uns im Vernehmlassungsverfahren nicht nur mündlich sondern auch schriftlich einbringen um die in Vergessenheit geratenen Sofortmassnahmen wieder in Erinnerung zu rufen. Bleibt zu hoffen, dass die Botschaft diesmal nicht wieder nur im Kurzzeitgedächtnis des Departements gespeichert wird.

Sara Stalder

Geschäftsleiterin Stiftung für Konsumentenschutz


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